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   LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2005 - L 8 B 47/05 SO   

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https://dejure.org/2005,99324
LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2005 - L 8 B 47/05 SO (https://dejure.org/2005,99324)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20.12.2005 - L 8 B 47/05 SO (https://dejure.org/2005,99324)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20. Dezember 2005 - L 8 B 47/05 SO (https://dejure.org/2005,99324)
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  • BGH, 30.05.1984 - VIII ZR 298/83

    Prozesskostenhilfe für das Prozesskostenhilfeverfahren; Prozesskostenhilfe für

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2005 - L 8 B 47/05
    Denn unter "Prozessführung" im Sinne des § 114 ZPO ist das eigentliche Streitverfahren zu verstehen, nicht das PKH-Prüfungsverfahren (vgl BGHZ 91, 311; s. a. Philippe in Zöller, Komm. zu ZPO, 2005, § 114 RN 3 mit weiteren Nachweisen).
  • BSG, 31.08.1976 - 7 RAr 112/74

    Berufsausbildungsbeihilfe - Grobe Fahrlässigkeit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2005 - L 8 B 47/05
    Subjektiv schlechthin unentschuldbar ist ein Verhalten, wenn schon einfachste, ganz nahe liegende Überlegungen nicht angestellt werden, wenn nicht beachtet wird, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (vgl BSGE 42, Seite 184; ständige Senatsrechtsprechung, zuletzt Urteil vom 10. November 2005 - L 8 AL 20/05 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.11.2005 - L 8 AL 20/05
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2005 - L 8 B 47/05
    Subjektiv schlechthin unentschuldbar ist ein Verhalten, wenn schon einfachste, ganz nahe liegende Überlegungen nicht angestellt werden, wenn nicht beachtet wird, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (vgl BSGE 42, Seite 184; ständige Senatsrechtsprechung, zuletzt Urteil vom 10. November 2005 - L 8 AL 20/05 -).
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